Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 – Anwendungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen zwischen LeJul GmbH, Willmanndamm 20, 10827 Berlin – nachfolgend  „LeJul GmbH“ genannt – und ihren Kunden/Auftraggebern insgesamt und ausschließlich. Mit Annahme eines Angebots von LeJul GmbH erkennt der Kunde/Auftraggeber diese Bedingungen ausdrücklich als Grundlage des Vertrages an.

§ 2 – Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Unterzeichnung beider Vertragspartner zustande.

§ 3 – Pflichten von LeJul GmbH

1. LeJul GmbH verpflichtet sich, die Internetseiten entsprechend den vertraglichen Vorgaben zu erstellen. Insbesondere wird LeJul GmbH für die Einhaltung des Zeitplans sorgen, wobei Überschreitungen von bis zu 10 Werktagen von beiden Seiten als tolerabel gelten.
2. LeJul GmbH wird den Kunden so umfassend wie möglich über gestalterische, technische, sowie funktionelle Möglichkeiten beraten.
3. LeJul GmbH ist verpflichtet, die in Arbeit befindliche Webseite des Kunden für die Zwischen- und Endabnahmen auf einer Online-Testumgebung einzurichten. Korrektur- und Änderungsvorhaben können so ortsunabhängig abgestimmt werden.

§ 4 – Pflichten der Kunden

1. Firmenspezifisches Bildermaterial sowie Texte werden digital als verarbeitungsfähige Dateien zur Verfügung gestellt.
2. Der Auftraggeber verpflichtet sich alle zur Erstellung der Webseite vereinbarten Termine in Bezug auf Datenlieferung und Abnahmen einzuhalten. Auch hier gilt eine Zeitüberschreitung von 10 Werktagen als tolerabel.
3. Es wird ein zuständiger Mitarbeiter seitens des Auftraggebers für die Zwischen- und Endabnahme benannt.

§ 5 – Änderungen

1. Beide Vertragspartner können jederzeit schriftlich Änderungen vorschlagen. Haben die Änderungsvorschläge erhebliche Auswirkungen auf das Projekt, den Preis, oder den Zeitplan, wird LeJul GmbH den Kunden darüber informieren, und ggf. um eine schriftliche Anpassung des Vertrages bitten. Solange diese schriftliche Anpassung nicht erfolgt ist, läuft das Projekt unverändert weiter.

§ 6 – Gewährleistung und Haftung

1. LeJul GmbH wird stets für eine einheitliche optische Darstellung der Webseite in allen gängigen Browsern sorgen. Geringfügige Abweichungen sind aber unter Umständen unvermeidlich und müssen vom Kunden in Kauf genommen werden. LeJul GmbH erhält bei vermeidbaren Fehlern die Möglichkeit zur Nachbesserung.
2. Handelt es sich bei der Webseite um ein WordPress–System, gewährt LeJul GmbH dem  Kunden  nach Ende des Projektes drei Monate lang kostenfreien E-Mail Support.
3. Im Übrigen haftet LeJul GmbH für Mängel der Website nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
4. Für alle Inhalte, die der Kunde bereitstellt, ist LeJul GmbH nicht verantwortlich
5. Sollten Dritte LeJul GmbH wegen möglicher Rechtsverstöße, die aus den Inhalten der Website resultieren, in Anspruch nehmen, verpflichtet sich der Kunde, LeJul GmbH von jeglicher Haftung freizustellen und LeJul GmbH die Kosten zu ersetzen, die wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
6. Für die Gewährleistung gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr.
7. Im Falle, dass der Auftraggeber selbst, oder ein von ihm beauftragter Dritter, auf der Administrationsebene Eingriffe am Quelltext der Webseiten vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch an LeJul GmbH. Note: Dies bezieht sich nicht auf die bei CMS-Systemen üblichen redaktionellen Arbeiten.
8. Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle, die dazu führen, dass Web-Seiten die von LeJul GmbH gehostet werden, nicht aufgerufen werden können, haftet LeJul GmbH nur wenn grobfahrlässiges Verhalten vorliegt.
9. Die Seiteneinträge für die Suchmaschinen werden von LeJul GmbH selbstständig, aufgrund seiner Kenntnis der Internetseite erarbeitet und veröffentlicht. Möchte der Auftraggeber an diesem Prozess mitwirken, wird ihm von LeJul GmbH geeignetes Informationsmaterial zur Verfügung gestellt. Es kann allerdings keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden und hieraus keine Haftung seitens LeJul GmbH entstehen.

§ 7 – Abnahme

1. Der Kunde wird im Rahmen des Zumutbaren eine schnelle und sorgfältige Prüfung der für die Zwischen- und Endabnahme zur Ansicht gestellten Arbeitsresultate vornehmen. Beanstandungen und Änderungswünsche wird der Kunde jeweils unverzüglich mitteilen.
2. Weigert sich der Kunde aus Gründen, die LeJul GmbH weder ganz noch teilweise zu vertreten hat, bei einer Abnahme mitzuwirken, kann ihm LeJul GmbH eine Nachfrist von 14 Tagen setzen, innerhalb welcher die Abnahme erfolgen muss. Kommt der Kunde dieser Aufforderung nicht nach, so gilt der abzunehmende Teil als abgenommen, ohne das es einer weiteren schriftlichen Abnahme bedarf.

§ 8 – Kündigung

1. Gekündigt werden kann der Vertrag nur aus wichtigem Grund.
2. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
3. Im Falle einer Kündigung sind die bereits von LeJul GmbH erbrachten Leistungen zu Vergüten.

§ 9 – Zahlungsbedingungen

1. Die Zahlungsbedingungen werden in den Vertrag als dessen Bestandteil aufgenommen.
2. Alle Preise verstehen sich rein Netto, zzgl. der gesetzlichen UST
3. Die Rechnungen werden von LeJul GmbH zu den vereinbarten Zeiten gestellt. Nach Rechnungseingang beim Kunden ist der Betrag ohne Abzüge innerhalb von zehn Werktagen zur Zahlung fällig.
4. Im Falle des Zahlungsverzuges ist LeJul GmbH vorbehaltlich der Geltendmachung eines weitergehenden Schadens berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen und eventuell bereits veröffentlichte Internetseiten des Kunden, die von LeJul GmbH erstellt wurden, zu sperren.
5. Sollte nach erfolgter Erinnerung vom Kunden keine Zahlung erfolgt sein, ist LeJul GmbH berechtigt, für jede Mahnung eine Bearbeitungsgebühr von EUR 20,00 zu berechnen.
6. Für rückbelastete Lastschriften wird eine Bearbeitungsgebühr von EUR 25,00 erhoben.

§ 10 – Nutzungsrechte

1. LeJul GmbH räumt dem Kunden das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die vertragsgegenständlichen Internetseiten zu nutzen. Die Einräumung von Nutzungsrechten wird indes erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich vereinbarte Vergütung vollständig an LeJul GmbH entrichtet hat. Bis zur Entrichtung der vertraglich vereinbarten Vergütung verbleiben sämtliche Nutzungsrechte bei LeJul GmbH.
2. In das Impressum der Internetseite wird ein Hinweis auf die Urheberstellung von LeJul GmbH aufgenommen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne die Zustimmung von LeJul GmbH zu entfernen.
3. Das gemäß § 10 Abs. 1 dieses Vertrages eingeräumte Nutzungsrecht darf im Übrigen nicht, auch nicht teilweise, auf Dritte zu kommerziellen Zwecken übertragen werden.

§ 11 – Vertraulichkeit, Aufklärungspflicht

1. Beide Vertragspartner verpflichten sich, sowie auch ihre Mitarbeiter und beigezogene Hilfspersonen gegenseitig zur Wahrung der Vertraulichkeit. Diese Pflicht bleibt, solange daran ein berechtigtes Interesse besteht, auch nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses aufrecht.
2. Beide Vertragspartner sind zu gegenseitiger Aufklärung aller Umstände verpflichtet, welche das Arbeitsresultat beeinflussen könnten.

§ 12 – Schlussbestimmungen

1. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen LeJul GmbH und dem Kunden ist Berlin.
2. Das Rechtsverhältnis der Vertragspartner unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat.
3. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich bereits jetzt, sich auf eine die unwirksame Klausel ersetzende wirksame Klausel zu einigen, die dem wirtschaftlichen Zweck und der Intention der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

Stand: Berlin, Jul. 2019